IT- und KI-Recht · Verträge und digitale Produkte

IT- und KI-Recht für digitale Projekte

Bei Softwareverträgen, digitalen Produkten und dem Einsatz künstlicher Intelligenz greifen Technik und Recht ineinander. Ich prüfe Verträge, Datenflüsse und regulatorische Anforderungen und entwickle daraus ein Vorgehen, das zu Ihrem Projekt passt.

Typische Situationen

Wobei ich Sie unterstützen kann

Die erste Einordnung richtet sich nach Ihrem konkreten Problem und dem Ergebnis, das Sie erreichen möchten.

Software- oder SaaS-Vertrag

Leistung, Abnahme, Verfügbarkeit, Haftung, Datenexport oder Exit sind unklar oder ein Projekt gerät in Streit.

KI im Unternehmen

Ein KI-Tool soll eingeführt werden und Verantwortlichkeiten, Datenflüsse, AI Act und interne Regeln sind offen.

Plattformkonto gesperrt

Ein geschäftlich wichtiger Zugang wurde eingeschränkt, gekündigt oder ohne nachvollziehbare Begründung deaktiviert.

Digitales Geschäftsmodell

Verträge, Datenschutzhinweise und Pflichten sollen vor dem Launch zum Produkt und zu den Beteiligten passen.

Rechtliche Einordnung

Internetrecht entsteht an den Schnittstellen

IT-Recht und Internetrecht sind keine einzelnen Gesetze. Je nach Projekt greifen Vertragsrecht, Urheberrecht, Datenschutz, Geschäftsgeheimnisschutz und besondere europäische Regeln zusammen. Deshalb beginnt eine belastbare Beratung nicht mit einem Mustervertrag, sondern mit Rollen, Leistungsbeschreibung, Datenfluss und dem wirtschaftlichen Ziel.

Bei Software- und SaaS-Verträgen sind insbesondere Leistungsumfang, Mitwirkung, Abnahme, Service Level, Änderungsprozess, Rechte an Arbeitsergebnissen, Haftung, Laufzeit und Exit zu klären. Werden personenbezogene Daten verarbeitet, müssen Verantwortlichkeit, Auftragsverarbeitung, Unterauftragnehmer und mögliche Drittlandtransfers zusätzlich in die Architektur passen.

Die KI-Verordnung (AI Act) unterscheidet Rollen und Risikostufen und enthält Verbote, besondere Anforderungen an Hochrisiko-Systeme sowie Transparenz- und Organisationspflichten. Welche Pflichten ein Unternehmen treffen, hängt vom konkreten Einsatz und seiner Rolle ab. Datenschutz, Arbeitsrecht, Urheberrecht und vertragliche Verantwortung bleiben daneben relevant.

Prüfungsumfang

Was ich für Sie prüfe

  • Software-, SaaS-, Lizenz- und IT-Projektverträge prüfen oder gestalten
  • Leistungsbeschreibung, Service Level, Abnahme, Haftung und Vertragsende klar strukturieren
  • KI-Systeme nach Einsatz, Rolle und Risikostufe einordnen und interne KI-Regeln entwickeln
  • Auftragsverarbeitung, Datenflüsse und Datenschutz in digitale Produkte integrieren
  • Kontosperrungen bei Plattformen prüfen sowie Zugang und Datenexport geltend machen
  • Konkrete Pflichten aus AI Act, DSA und angrenzendem EU-Digitalrecht auf das Geschäftsmodell übersetzen

Leistungsbereiche

Beratung zu IT, Internet und künstlicher Intelligenz

Der Schwerpunkt liegt auf überschaubaren, umsetzbaren Projekten für Selbstständige und kleine Unternehmen sowie auf konkreten Konflikten mit digitalen Diensten.

Software-, SaaS- und Projektverträge

Prüfung und Gestaltung von Leistungsbeschreibung, Abnahme, SLA, Change Requests, Nutzungsrechten, Haftung, Laufzeit und Exit.

KI-Verordnung und KI-Governance

Einordnung von Rolle und Risiko, Bestandsaufnahme der Systeme sowie praxistaugliche Zuständigkeiten, Freigaben und interne KI-Richtlinien.

Drei Grundlagen für KI im Unternehmen

Datenschutz in digitalen Produkten

Datenflüsse, Auftragsverarbeitung, Datenschutzhinweise, Einwilligungen und Löschung werden in Produkt und Prozess übersetzt.

Zum Datenschutzrecht

Kontosperrungen bei Plattformen

Prüfung von Sperrgrund, AGB, Begründung, Beschwerdewegen sowie Ansprüchen auf Zugang, Datenexport oder Wiederherstellung.

Zur Hilfe bei Kontosperrungen

Lizenzen, Open Source und digitale Inhalte

Nutzungsrechte an Software, Code, Daten, Bildern und KI-Ausgaben werden passend zu Entwicklung, Vertrieb und Zusammenarbeit geregelt.

Digital Services Act und weitere EU-Regeln

Ich prüfe, welche Pflichten aus DSA, AI Act oder anderen Digitalrechtsakten das konkrete Angebot tatsächlich betreffen.

So läuft die Zusammenarbeit

  1. 01

    Anliegen und Ziel klären

    Sie schildern Beteiligte, Leistung, Daten, Schnittstellen, wirtschaftliches Ziel und den aktuellen Stand des Projekts oder Konflikts.

  2. 02

    Sachverhalt und Unterlagen prüfen

    Nicht jedes theoretische Risiko ist gleich wichtig. Ich ordne Pflichten nach Eintrittswahrscheinlichkeit, Auswirkung und Umsetzungsaufwand.

  3. 03

    Optionen und Kosten besprechen

    Das Ergebnis ist ein verhandelbarer Vertrag, eine konkrete Stellungnahme oder ein umsetzbarer Plan mit Verantwortlichkeiten.

  4. 04

    Vorgehen umsetzen

    Auf Wunsch begleite ich Abstimmungen mit Anbieter, Kunde, Plattform oder Projektpartner und passe Dokumente an den finalen Prozess an.

Was Sie vorbereiten sollten

  • Vertrag, Angebot, Leistungsbeschreibung, AGB oder Sperr- und Kündigungsnachricht
  • Eine kurze Darstellung von Produkt, Beteiligten und technischem Ablauf
  • Liste der eingesetzten Tools, Datenkategorien, Anbieter und wesentlichen Schnittstellen
  • Ihr Ziel, Zeitplan und die Punkte, die wirtschaftlich nicht verhandelbar sind

Häufige Fragen

Die Antworten geben eine erste Orientierung. Für die rechtliche Bewertung sind Ihr konkreter Sachverhalt und die vollständigen Unterlagen maßgeblich.

Was sollte ein SaaS-Vertrag mindestens regeln?

Das hängt vom Dienst ab. Typische Kernpunkte sind Leistungsbeschreibung, Verfügbarkeit und Support, Mitwirkung, Vergütung, Nutzungsrechte, Datenschutz, Unterauftragnehmer, Haftung, Laufzeit, Kündigung sowie Export und Löschung der Daten beim Vertragsende.

Gilt der AI Act für jedes Unternehmen, das ChatGPT oder andere KI nutzt?

Die KI-Verordnung kann unterschiedliche Pflichten auslösen, abhängig von System, Einsatz und Rolle des Unternehmens. Nicht jede Nutzung ist ein Hochrisiko-Fall. Unabhängig davon bleiben Datenschutz, Geheimnisschutz, Urheberrecht und die Verantwortung für betriebliche Ergebnisse zu prüfen.

Braucht Ihr Unternehmen eine interne KI-Richtlinie?

Eine kurze, praxistaugliche Richtlinie ist häufig sinnvoll, wenn Beschäftigte KI-Werkzeuge nutzen. Sie sollte erlaubte Tools und Daten, Freigaben, menschliche Kontrolle, Kennzeichnung, Dokumentation und den Umgang mit vertraulichen Informationen regeln. Umfang und Detailtiefe richten sich nach dem tatsächlichen Einsatz.

Kann eine Plattform Ihr geschäftliches Plattformkonto einfach sperren?

Eine Sperre kann vertraglich oder gesetzlich gerechtfertigt sein, ist aber nicht in jedem Fall wirksam. Zu prüfen sind AGB, konkreter Sperrgrund, Begründung, Beschwerdewege und die Bedeutung des Zugangs. Bei bestimmten Vermittlungsdiensten oder Plattformen können zusätzliche EU-Regeln relevant sein.

Prüfen Sie auch bestehende Verträge oder nur neue Projekte?

Beides. Bei bestehenden Verträgen kann die Prüfung gezielt auf Kündigung, Haftung, Leistungsstörung, Preisanpassung, Datenexport oder eine bevorstehende Verlängerung ausgerichtet werden. Das hält den Prüfungsumfang und die Kosten kontrollierbar.

Wie läuft eine Vertragsprüfung ab?

Sie senden Vertrag, Anlagen und Ihre Prioritäten. Danach grenze ich Prüfungsumfang und Kosten ab. Das Ergebnis kann je nach Auftrag eine kommentierte Fassung, eine Risikoliste, konkrete Formulierungsvorschläge oder eine Verhandlungsfassung sein.

Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Rechtsstand: 21. August 2026.

Standort & Erreichbarkeit

Kanzlei in Gilching bei München – vor Ort und bundesweit digital

Meine Kanzlei hat ihren Sitz in Gilching im Landkreis Starnberg, westlich von München. Ich berate Sie aus München und der Region persönlich nach Vereinbarung sowie bundesweit digital – mit einem festen Ansprechpartner vom ersten Kontakt bis zum Abschluss.

Schildern Sie mir Ihr Anliegen.

Beschreiben Sie Produkt, Vertragspartner, eingesetzte Technik und die Entscheidung, die Sie treffen müssen. So lässt sich der Prüfungsumfang sinnvoll abgrenzen.

Die Anfrage begründet noch kein Mandatsverhältnis und bestätigt keine Fristübernahme.